Allgemeine Geschäftsbedingungen der WITWINKEL AG (April 2019)
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln den Abschluss, Inhalt und die Abwicklung von sämtlichen Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und WITWINKEL AG (WITWINKEL).
WITWINKEL erarbeitet für jede ihrer Dienstleistungen eine Offerte. Nimmt der Kunde die Offerte der WITWINKEL mündlich, schriftlich oder auf elektronischem Wege an, wird zwischen dem Kunden und WITWINKEL ein Vertragsverhältnis begründet, welches ausschliesslich auf der Offerte und den vorliegenden AGB basiert (Vereinbarter Auftrag). Allfällige Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden von WITWINKEL nicht akzeptiert und sind daher nicht Vertragsbestandteil.
WITWINKEL erbringt ihre Leistungen im Rahmen der üblichen Sorgfalt, gemäss den Weisungen des Kunden und unter Einbezug der eigenen Arbeitnehmer oder durch von WITWINKEL beauftragte Drittpersonen.
Als Gegenleistung für die von WITWINKEL erbrachten Leistungen hat der Kunde das vereinbarte Honorar zzgl. 7.7% MwSt. (Honorar) zu bezahlen. Die Höhe des Honorars wird in der Offerte festgelegt und durch deren Annahme verbindlich vereinbart.
Nach erstmaliger Ablieferung des Arbeitsergebnisses hat der Kunde das Recht, zwei gestalterische Änderungswünsche zu verlangen. Diese sind im Honorar inbegriffen. Die Ausführung von weiteren Änderungswünschen wird nach Aufwand in Rechnung gestellt und zwar zu einem Honorar von CHF 150.00 pro Stunde zzgl. 7.7% MwSt.
Sämtliche Rechnungen der WITWINKEL sind in jedem Fall innert 20 Kalendertagen ab Rechnungsdatum zu bezahlen. Wird die Rechnung innert der Zahlungsfrist nicht beglichen, behält sich WITWINKEL vor, die gesetzlich festgelegten Verzugszinsen in Rechnung zu stellen. Ist der Kunde mit allfälligen Teilzahlungen im Verzug, steht WITWINKEL das Recht zu, ihre Arbeiten bis zur Leistung der entsprechenden Teilzahlung einzustellen.
Annulliert der Kunde einen Vereinbarten Auftrag, hat er für die Aufwendungen von WITWINKEL und zur Abgeltung der infolge Auftragsvorbereitung angefallenen Kosten folgende Pauschalentschädigungen zu zahlen:
Ist der nachgewiesene Schaden von WITWINKEL grösser als der Betrag der Pauschalentschädigungen, hält der Kunde WITWINKEL auch im überschiessenden Betrag schadlos.
WITWINKEL verpflichtet sich zu einer getreuen und sorgfältigen Ausführung ihrer Leistungen. Der Kunde verpflichtet sich, WITWINKEL nicht an der Erfüllung Ihrer Leistungen zu hindern. Jegliche vertragliche oder ausservertragliche Haftung von WITWINKEL für ihre Leistungen und ihre Arbeitsergebnisse wird vollumfänglich ausgeschlossen, mit Ausnahme der Haftung für rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung für Hilfspersonen wird in jedem Fall und ausnahmslos ausgeschlossen.
Alle bei der Erfüllung des Vereinbarten Auftrags entstandenen Urheber- und allfällige andere Schutzrechte gehören ausschliesslich WITWINKEL. Der Kunde hat jedoch das unübertragbare Recht, die bei Erfüllung des Vereinbarten Auftrags entstandenen Arbeitsergebnisse privat und kommerziell zu nutzen. Eine entgeltliche oder unentgeltliche Veräusserung der Arbeitsergebnisse an Drittpersonen ist nur mit schriftlicher Zustimmung von WITWINKEL zulässig. Eine Veränderung der Arbeitsergebnisse durch den Kunden ist ausdrücklich untersagt.
Sollte der Kunde WITWINKEL besondere Weisungen erteilen, ist es Sache des Kunden dafür zu sorgen, dass die Weisungen rechtmässig sind und insbesondere keine Urheber- oder sonstige Schutzrechte verletzt werden. Sollten dennoch Forderungen von Drittpersonen wegen Verletzung von Urheber- oder sonstigen Schutzrechten gegenüber WITWINKEL geltend gemacht werden, hält der Kunde WITWINKEL für den entstandenen Schaden und für die Kosten im Zusammenhang mit Massnahmen für die gerichtliche oder aussergerichtliche Erledigung eines Streits vollumfänglich schadlos.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein und werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen und rechtlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.
Auf sämtliche Vertragsverhältnisse zwischen dem Kunden und WITWINKEL ist schweizerisches Recht anwendbar. Der Gerichtsstand befindet sich in der Stadt Zürich.
